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Hallo,

ich denke, dass eine gesellschaftsübergreifende Bewegung wie IBAM kein fixes Programm braucht und auch nicht aufstellen sollte, weil sie sich damit zu sehr in die Nähe von Parteien begeben würde. Daraus ergibt sich schon, dass IBAM aus meiner Sicht in keinem Fall zu einer neuen Partei werden sollte.
Um einer Bewegung oder Initiative wie IBAM allerdings eine Richtung zu geben, die sich nicht nur in der Ablehnung bestimmter Forderungen oder Gesetze erschöpft, müssten wir uns auf grundlegende Prinzipien einigen. Diese würden sozusagen den kleinsten gemeinsamen Nenner für alle abgeben, die in den verschiedensten Themenbereichen inhaltlich arbeiten wollen.

Diese Grundprinzipien sollten von der Zahl her begrenzt sein. Sonst besteht die Gefahr, dass wir uns verzetteln. Nach meinem Gefühl würde 12 völlig ausreichen. Diese müssten aber natürlich erst einmal innerhalb der Bewegung gefunden werden. Die Idee dieser Gruppe wäre also, herauszufinden, ob wir uns in offener und ehrlicher Diskussion auf solche Grundprinzipien einigen können.

Bzgl. der Kategorie bin ich mir nicht sicher, ob das mit “Systemrelevante” gemeint ist. Sonst müsste man evtl. eine neue Kategorie dafür finden….

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Als eines der wichtigsten Grundprinzipien sehe ich die Herstellung eines öffentlichen Debattenraumes (der Begriff stammt von Rainer Mausfeld). Dies ist deshalb nötig, weil weder die Medien noch die Parteien oder sonstige Gruppen Interesse an einer demokratischen Debatte haben. Wir würden hier also gewissermaßen Neuland betreten und die Demokratie quasi nochmals neu erfinden – im Kleinen freilich zuerst. Welche konkreten Formen das annehmen kann, müssten wir sehen. Eine reine Online-Debattenkultur halte ich jedoch für problematisch und keinesfalls ausreichend. Wir brauchen so etwas wie regelmäßige Bürgerversammlungen.

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Strikte Einhaltung des Gewaltverbots der UN-Charta nach Artikel 2:  “Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

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to be continued

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